Keine Bustrasse durch den Aubachpark

Keine Bustrasse durch den Aubachpark

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Die Aktion "Keine Bustrasse durch den Aubachpark" hat das Ziel, die Burgweintinger Bürger über den Inhalt der Vorlage VO/10/5445/61 zu informieren und die darin vorgesehene Variante-2 zu verhindern.

Herr Christian Schlegl ff.

StellungnahmenPosted by Johann Wed, September 29, 2010 20:18:05

EMail vom 7.9.2010 :

Sehr geehrter Herr Schmidt,

da Sie ja zurecht festgestellt haben, dass ich als einer von wenigen Ihre ursprüngliche Mail vom 22.Juni beantwortet habe, erstaunt es mich schon, dass Ihre "Erinnerungen" an eine weitere Antwort von mir über Ihren gesamten Verteiler laufen. Umso mehr als dass Sie diese "Erinnerungsmails" wohl nur mir zukommen lassen, anscheinend aber nicht den anderen Mitgliedern des Planungsausschusses.

Nichtsdestotrotz werde ich Ihre Email aber nun, da es mir zeitlich möglich ist, gerne umfassend beantworten. Ich erlaube mir ebenfalls den Gesamtverteiler zu bemühen. Ich erwähne nur zur Abrundung des Bildes, dass ich über die Sommerpause mehr als 200 neue Emails bekommen habe und ich einen Beruf in der freien Wirtschaft habe.

Ich habe mich allerdings etwas schwer getan, die noch unbeantworteten Fragen aus meiner ersten Antwort herauszufinden.

Wie Sie richtig ausführen waren und sind alle Argumente dem Planungsausschuss bei seiner Abwägung

in vollem Umfang bekannt gewesen und zudem ausführlich besprochen worden. Nicht trotzdem, sondern deswegen hat der PlanA eine (durchaus nicht übliche) einstimmige Entscheidung getroffen.

Ich habe absolut Verständnis, dass die Bürgerinnen und Bürger allgemein kritisch gegenüber Entscheidungen sind, die vor Ihrer Haustür stattfinden und deren Status quo verändern. Allerdings hat der Stadtrat als durch den Bürger gewähltes Organ das Recht und die Pflicht auch längerfristige Planungshorizonte zu betrachten. Dies ist so ein Fall, bei dem die Wachstumentwicklung eines Stadtteils berücksichtigt wurde und uns das auch durchaus hohe Investitionskosten wert war und ist.

Ich möchte auch zum Ausdruck bringen, dass der ÖPNV für mich ein wichtiges umweltfreundliches Verkehrsmittel für jetzt und die Zukunft darstellt und kein "kindergefährdendes, umweltzerstörendes Monstrum".

Wir wollten im PlanA ein klares Kenntnis zum öffentlichen Personennahverkehr abgeben. Leider stoßen derzeit lokal wie überregional neue, auch reine ÖPNV-Trassen fast immer auf den heftigen Widerstand der Bürger, die von der Trasse tangiert werden.

Das ist leider auch hier der Fall. So habe ich nur eine noch offene Frage identifizieren können:

Wann ändert der Stadrat den Beschluss, so dass die Variante 2 für immer erledigt ist?

Ihren Ausführungen folgend ("Denken Sie nicht an die nächste Kommunalwahl) könnte ich es mir sehr einfach machen und Ihnen sagen, dass wir den Beschluss sofort kippen werden. Damit wäre das Thema am schnellsten für alle Beteiligten erledigt und ich hätte keine weiteren Hürden oder Schwierigkeiten zu meistern.

Es ist aber nicht meine Vorstellung einer zukunftsorientierten Sachpolitik, Entscheidungen, die wohl überlegt, langfristig und emotionsfrei erfolgt sind, bei der nächsten Gelegenheit in den Papierkorb zu werfen.

Im Gegenteil, wir haben gute Erfahungen gemacht, wenn die BürgerInnen wissen, dass Sie sich auf uns verlassen können und wir uns nicht wie die Fähnchen im Wind drehen.

Das heißt jedoch nicht, dass wir laut Ihren Ausführungen " nicht die berechtigten Bedenken und Anliegen" der BürgeInnen ernst nehmen. Das ist sogar unsere Hauptaufgabe!

Derzeit sehe ich jedoch keinen Grund, das die BürgerInnen in Burgweinting besorgt sein müssen.

Der Beschluss hat eine klare Zweiteilung.

1. Zunächst wird die Variante 1 schnellstmöglich umgesetzt.

2. Bevor eine Variante 2 realisiert werden kann, muss die Variante 1 sicherlich mehrere Jahre beweisen, dass Sie tragfähig und produktiv ist.

3. Erst dann kann über die Erweiterung auf V2 nachgedacht werden

4. Vor dieser Erweiterung müssen erst einmal alle planungsrechtlichen Themen abgearbeitet werden (z.B. Wasserrecht o.a.)

5. Vor der Einführung der V2 muss der Stadrat noch einige Entscheidungen treffen (Investitionsprogramm, Zeitplan, Bauvergabe, Aufsichtsrat RVB)

6. Dann erst ist der richtige Zeitpunkt in die endgültige Diskussion zu gehen.

Sie sehen, dass sich derzeit tatsächlich kein Handlungsbedarf ergibt, weil gar keine abschließende Entscheidung über den Bau der Trasse gefallen ist. Es ist jedoch richtig, sich eine solche Option für die Zukunft offen zu halten und dann bei gegebener Zeit unter Abwägung der Bürgerinteressen und unter Berücksichtigung der dann herrschenden Rahmenbedingungen final zu entscheiden.

Ich hoffe Sie finden auch, dass man eine solchausführliche Antwort nicht aus der Hüfte schießt und bin daran interessiert, Ihnen unsere Entscheidung transparenter gemacht zu haben.

Es liegt uns fern, die Bürgerinnen und Bürger sowie deren Sorge und Bedürfnisse beiseite zu räumen.

Deswegen werden wir uns die abschließende Entscheidung über V2, wenn Sie ansteht, wie immer nicht leicht machen.

Herzliche Grüße

Christian Schlegl




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Christian Schlegl
Dipl.-Ing. (TU),Stadtrat,
CSU-Fraktionsvorsitzender
Mälzereiweg 5
93053 Regensburg
Mobil +49 (0)171-7510077
Fax +49 (0)941-2806918
Email: info@christian-schlegl.de

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